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Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung



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Bundes-Soforthilfen für Kleinstunternehmen
- Anträge möglich!


Ab 8 Uhr heute Montag, den 30. März 2020,
können die Bundes-Soforthilfen in Form von
Zuschüssen beantragt werden.

Die Mittel werden über die Länder ausgereicht.
Informationen über die Antragstellung in Sachsen können auf www.sab.sachsen.de heruntergeladen und gestellt werden.

Faktenblatt KfW Sonderprogramm 2020

- Das Programmvolumen beträgt insgesamt 50 Mrd. Euro.

- Betriebe mit bis zu fünf Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) erhalten danach bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate - je nach Betriebsgröße. 

- Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) erhalten bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate - je nach Betriebsgröße.

- Voraussetzung ist, dass die wirtschaftlichen Folgen im Zuge der Corona-Krise        

   eingetreten sind. Der Betrieb darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen 

   Schwierigkeiten gewesen sein (Schadenseintritt nach dem 11. März). 

- Die Bearbeitung und Auszahlung erfolgt durch die Länder. Gegenwärtig wird an einem 

   einfachen unbürokratischen Antragsverfahren gemeinsam mit den Bundesländern 

   gearbeitet.



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Antworten zu häufig gestellten Fragen ...

https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html?_cp=%7B%7D




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Hinweise zuM Thema: Elternbeiträge



https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235274



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E I L M E L D U N G   + + +    E i l m e l d u n g   + + +    E i l e m e l d u n g

  

Verfügung, 1. Änderung vom 18.03.202
2.     Ergänzung
                                                                                                                                                             

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Regierung unseres Freistaats hat sich entschlossen, ab Montag, dem 23. März, 00.00 Uhr die Allgemeinverfügung zu verschärfen und Ausgangsbeschränkungen vorerst bis zum 5. April zu erlassen.

Diese schmerzlichen Freiheitsbeschränkungen wurden notwendig, weil die Auflagen nicht im vollen Umfang eingehalten wurden und weil die Infektionsquote immer noch ansteigt.

Ich bitte Sie alle, sich strikt an die Auflagen zu halten.

Halten Sie einen Abstand außerhalb des eigenen Hausstandes von mindestens 1,5 m, besser 2 m zu anderem Personen, außer Angehörigen.

Gehen Sie nur bei absoluter Notwendigkeit möglichst nur allein außer Haus und unterlassen es in der Öffentlichkeit mit mehr als 2 Personen zu treffen.

Bitte beachten Sie die Ausgangsbeschränkungen und Ausnahmen auf den folgenden Seiten!

Unterstützen Sie bitte unsere städtischen Ordnungskräfte und die Polizei und halten sich an die Beschränkungen!

Helfen Sie bitte mit, diese schwere Zeit zu meistern.

 

Vielen Dank

Bleiben Sie bitte gesund

 

gez. Ihr Sandro Bauroth

Bürgermeister


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Auszug aus der Allgemeinverfügung

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes

Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie

Ausgangsbeschränkungen

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und

Gesellschaftlichen Zusammenhalt

vom 22. März 2020, Az. 15-5422/10:

 

1. Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund wird untersagt.

2. Triftige Gründe sind insbesondere:

2.1. die Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,

2.2. Ausübung beruflicher Tätigkeiten (dies umfasst auch den Hin- und Rückweg zur jeweiligen Arbeitsstätte),

2.3. Hin- und Rückweg zur Kindernotbetreuung gemäß der Allgemeinverfügung des SMS bzgl. Kindertagesstätten und Schulen vom 18. März 2020 sowie zu Tagespflegeinrichtungen entsprechend der Allgemeinverfügung des SMS vom 20. März 2020 bzw. beruflich veranlassten Kinderersatzbetreuung,

2.4. Sicherstellung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung, einschließlich Abhol- und Lieferdienste (auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit),

2.5. Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,

2.6. Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,

2.7. Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen und zwingend notwendige fachliche Beratungen sowie Blut- und Plasmaspenden), sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsfachberufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapeuten auch in Alten- und Pflegeheimen) bzw. im Rahmen einer dringend erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,

2.8. Versorgungswege für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (Einzelhandel für Lebensmittel, Großhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfsmärkte, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken, Sparkassen sowie Geldautomaten, Poststellen, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen),

2.9. die Wahrnehmung unaufschiebbarer Termine bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten und Notaren,

2.10. Besuch bei Ehe- und Lebenspartnern sowie auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftige Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich,

2.11. Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,

2.12. Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis, wobei die Anzahl 15 Personen nicht überschreiten darf,

2.13. Sport und Bewegung an der frischen Luft im Umfeld des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen Kleingartens im Sinne des Bundeskleingartengesetzes, allerdings ausschließlich alleine oder in Begleitung des Lebenspartners bzw. mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung größer als fünf Personen und

2.14. unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren. Im Falle einer Kontrolle durch die zum Vollzug dieser Verfügung betrauten Stellen sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen in geeigneter Weise glaubhaft zu machen. Eine Glaubhaftmachung kann insbesondere durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen.

3. Untersagt wird der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, die im Anwendungsbereich des § 2 Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz erfasst sind, in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG). Ausgenommen hiervon sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger. Hierbei wird die Zahl der gleichzeitig anwesenden Angehörigen auf fünf Personen begrenzt. Auf die Verhaltensweisen zur Einhaltung der Hygiene ist durch die Leitung der vorgenannten Einrichtungen oder einer von ihr bestimmten Person in besonderem Maße hinzuweisen. Das Betreten der zuvor genannten Einrichtungen zu therapeutischen oder medizinischen Zwecken sowie zu nicht aufschiebbaren baulichen Maßnahmen am und im Gebäude gilt nicht als Besuch im Sinne dieser Regelung.

4. Im Übrigen ist jeder angehalten, die physischen sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen einzuhalten.

5. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die Ziffern 1 und 3 dieser Verfügung gemäß § 75 Abs.1 Nr. 1 IfSG wird ausdrücklich hingewiesen.

 
 


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VERFÜGUNG - 1. Änderung vom 18.03.2020

1. Ergänzung


Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Elsterberg,
am Sonntag, dem 22.03.2020, 00.00 Uhr treten auch für unsere Stadt weitere Einschränkungen in Kraft.

Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch:
-     Friseure
-     Bau- und Gartenbaumärkte
Hierunter fällt auch der Wreesmann-Sonderpostenmarkt, da weniger als die Hälfte seines Sortiments aus Lebensmitteln besteht! (Siehe FAQ Allgemeinverfügung Sachsen!)
In den Geschäften, die öffnen dürfen, müssen die Auflagen zur Hygiene eingehalten werden. Dazu gehören u. a. ausreichende Waschgelegenheiten und Desinfektionsmittel für das Personal, die regelmäßige Desinfektion von Einkaufswagen, Kassenbändern in kurzen Abständen, das Verbot von Selbstbedienung bei offenen Backwaren, Steuerung des Zutritts zur Vermeidung von Warteschlangen.
Auf Grund von getroffenen Feststellungen erlässt die Stadt Elsterberg folgende Auflagen für die Discounter Netto und Diska:
- Es ist zu gewährleisten, dass die Kunden einzeln mit einem Abstand von 2 m durch den Eingangsbereich hinein- und hinausgehen
- Nach dem Betreten haben sich die Kunden an den Händen zu desinfizieren
- In den Gängen ist der Abstand zwischen den Personen von 2 m einzuhalten, d.h. Begegnungsverkehr ist zu unterbinden – Vorschlag: Wegstrecke und Richtungspfeile auf dem Boden aufbringen
- An den Kassen ist der Abstand von 2 m zu einander einzuhalten
- Das Kassenband und Tastaturen der Electronic-Cash-Geräte sind regelmäßig zu desinfizieren
- Die Einkaufswagen sind nach dem Benutzen durch einen Kunden zu desinfizieren – entsprechend muss das Abstellen der benutzten Einkaufswagen organisiert sein
und zusätzliche für die kleinen Lebensmittelgeschäfte:
Eingangstüren, die von Hand zu öffnen sind, deren Griffe müssen nach jedem Betreten eines Kunden desinfiziert werden
Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet. Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen.
Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.
Für Imbisse wie z.B. Döner-Imbiss, Asia-Imbiss etc. gelten folgende Auflagen:
Nach dem Betreten haben sich die Kunden an den Händen zu desinfizieren
Es ist ein Abstand zwischen den Personen von 2m einzuhalten
- Eingangstüren, die von Hand zu öffnen sind, deren Griffe müssen nach jedem Betreten eines Kunden desinfiziert werden
Blumengeschäfte dürfen telefonische Bestellungen entgegennehmen und die Waren entsprechend ausliefern.
Ebenfalls ein Besuchsverbot wird für Alten- und Pflegeheime ausgesprochen. Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nicht betreten werden. Vom Verbot ausgenommen sind therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche. Ausnahmen für nahestehende Personen (z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung) können im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen. Eine Betreuung von Tagespflegegästen in Tagespflegeeinrichtungen, die in keinem Verbund zu einer stationären Pflegeeinrichtung stehen, ist für eine Notfallversorgung aufrecht zu erhalten. Pflegebedürftige, Pflegepersonen und andere Angehörige sind angehalten, familiär die Versorgung oder zumindest den Transport zur und von der Einrichtung sicherzustellen.
Die Zugänge zu den Einrichtungen der Altenpflege in Elsterberg sind verschlossen zu halten und gegenüber unkontrolliertem Besucherverkehr zu sichern!
Die Auflagen werden durch das Ordnungsamt der Stadt Elsterberg kontrolliert!
Verstöße werden nach dem Infektionsschutzgesetz entsprechend geahndet!


Bitte halten Sie sich an die Auflagen und helfen mit, Menschenleben zu schützen!
 
Mit freundlichen Grüßen
 
gez.
Sandro Bauroth
Bürgermeister

 




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Weitere wichtige Mitteilung zur Ausbreitung des Corona-Virus
 
Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger der Stadt Elsterberg,
was anfänglich eine Epidemie war, entwickelt sich zur Pandemie. Mittlerweile gehören auch Menschen mittleren Alters zu den gefährdeten Personen, nicht nur Ältere oder Kinder.
Nach der Schließung unserer Schulen, Kindereinrichtungen und sämtlichen öffentlichen Einrichtungen, verfügte der Freistaat Sachsen auf Grund des Infektionsschutzgesetzes weitere einschneidende Maßnahmen, die von uns allen ein hohes Maß an Disziplin verlangen. Das öffentliche Leben wird dabei auf ein Mindestmaß beschränkt. Die Versorgung mit Lebensmitteln und dem Notwendigen ist gesichert. Die Notfallversorgung in unseren Bildungs- und Betreuungseinrichtungen ist gesichert.
In Abstimmung mit Landrat und den vogtländischen Bürgermeistern ist eine strenge Auslegung der Allgemeinverfügung notwendig, um die Ausbreitung so weit wie möglich zu verhindern.
Deshalb ist es notwendig, dass jeder den Kontakt mit anderen Personen auf ein Mindestmaß beschränkt bzw. vermeidet.
  1. Halten Sie bei Begegnungen einen Mindestabstand von 1,5 m untereinander!
  2. Nießen Sie in die Armbeuge oder Taschentücher und wenden sich dabei von Personen ab!
  3. Vermeiden Sie Einkaufsfahrten außerhalb Ihres Wohnortes, wenn es dort Nahversorger gibt! Schränken Sie unnötige Kontakte mit Personen auf privaten Veranstaltungen ein! Lassen Sie sich diese vom Gesundheitsamt bestätigen! (Tel.: 03741 300-3570, 03741 300-3571 und 03741 300-3572)
  4. Nehmen Sie die Notfallversorgung in unseren Bildungs- und Betreuungseinrichtungen nur bei äußerster Notwendigkeit in Anspruch! Versuchen Sie bitte nicht die Regeln zu umgehen! Die Notfallversorgung wird eingestellt werden müssen, wenn die hygienischen Vorgaben nicht mehr eingehalten werden können. Das würde dann auch die tatsächlich Anspruchsberechtigten treffen, die den „Laden“ in dieser Situation am Laufen halten.
Hotline Landratsamt:
  • Auskunft Kinderbetreuung KITA für Beschäftigte kritischer Infrastrukturen:  03741 300-3311
  • Auskunft für Schulen und Betreuung von Schülern für Beschäftigte kritischer Infrastrukturen: 03741 300-1810
5.  Unternehmen wenden sich bitte zusätzlich bei Problemen an die Wirtschaftsförderung des  Vogtlandkreises, Tel.: 03741 300-1968 oder die Seite des Amtes für Wirtschaft und Bildung auf der Homepage des Landratsamtes.

6. Touristische Unternehmen der Stadt bitte ich, keine Gäste mehr in dieser angespannten Lage aufzunehmen, auch nicht als Privatpersonen.

7.
Die Landespolizei ist angewiesen, Kontrollen hinsichtlich der Verhaltens- und Hygieneregeln zu kontrollieren und ggf. Einrichtungen zu schließen, die sich nicht an die Auflagen halten. Unsere Mitarbeiter des Rathauses werden hier unterstützend tätig sein.

8.
Übereinstimmend haben sich alle Bürgermeister des Vogtlandes schweren Herzens entschieden, sämtliche Hexen- und Maifeuer abzusagen.

9. Für betroffene Bürger, die auf Grund einer ärztlichen Anordnung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zu Hause bleiben müssen, hat die Stadtverwaltung ein Hilfetelefon eingerichtet: 036621 881-10 (Montag - Freitag zu den Dienstzeiten)

10.
Bitte beachten Sie auch die Verfügung an den Ortsanschlagstafeln!
 
Bleiben Sie bitte gesund!
 
Ihr Sandro Bauroth
Bürgermeister

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Pressemitteilung 

 

Schließung der kommunalen Wertstoffhöfe

Zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus und zum Schutz der Mitarbeiter vor Ort werden ab Freitag, dem 20.03.2020 alle kommunalen Wertstoffhöfe des Vogtlandkreises bis auf weiteres geschlossen. Eine Abgabe von kommunalen und gewerblichen Abfällen und Grüngut sowie Sonderabfällen ist aus diesem Grund nicht mehr möglich. Dies betrifft die Wertstoffhöfe in Falkenstein, Oelsnitz, Plauen und Schneidenbach.


Hinweise zum Umgang mit Abfällen aufgrund der aktuellen Lage

Das Amt für Abfallwirtschaft bittet alle Einwohnerinnen und Einwohner des Vogtlandkreises angesichts der aktuellen Lage, auf Aufräumarbeiten im Garten, Keller oder Haushalt bzw. auf Arbeiten, bei denen vermehrt Abfälle anfallen, zu verzichten.

Auf Grund der Schließung der kommunalen Wertstoffhöfe ist derzeit die Abgabe von kommunalen und gewerblichen Abfällen, wie Sperrmüll, Elektronik-Altgeräte, Sondermüll, Grüngut und weiteren, nicht möglich. 

Wir möchten darauf hinweisen, dass diese Abfälle auch nicht ausnahmsweise über Restabfallbehälter entsorgt werden dürfen, da ansonsten die bestehenden Fahrzeugkapazitäten über ihre Grenzen beansprucht werden könnten.

Ebenfalls bitten wir Sie bis auf weiteres, keine Anträge zur Abholung von Sperrmüll, Elektronik-Altgeräten (E-Schrott), Fenster, Türen und Reifen zu stellen.

Eingehende Anträge werden bearbeitet. Es kann allerdings zu Verzögerungen bei der Abfuhr kommen bis hin zur Absage.

Diese Maßnahmen haben zum Ziel, die Fahrzeugbesatzungen der Entsorgungsunternehmen zu schützen und entsprechende Kapazitäten im Krankheitsfall vorzuhalten.

Bitte bleiben Sie ruhig und besonnen und unterstützen uns mit Ihrem Entsorgungsverhalten, damit die Leerung von Behältnissen vor Ort weiterhin geordnet erfolgen kann.

gez.:
Uwe Heinl
Pressesprecher
LRA Vogtlandkreis




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W e i  t e r e     w i c h t i g e    H i n w e i s e


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Stadtverwaltung ist für den Besucherverkehr auf Grund der aktuellen Lage für die Verhinderung der Ausbreitung des CORONA-Virus

bis auf Weiteres geschlossen.

Die Schließung heißt nicht, dass niemand zu erreichen ist.

Zwei Tipps für Bürgerinnen und Bürger:

  1. Bitte zunächst die gewohnten Ansprechpartner/innen versuchen zu erreichen per Telefon oder E-Mail, soweit bekannt.

      2. Sind diese nicht erreichbar oder die Kontaktdaten nicht zur Hand, kann die  
          Telefonzentrale weiterverbinden, erreichbar unter Tel. (036621) 881-0.

Die Schließungen sind dem Bemühen geschuldet, persönliche Zusammenkünfte auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren für den vorbeugenden Gesundheitsschutz und um die Verwaltung handlungsfähig zu erhalten.

 

Freundliche Grüße

Sandro Bauroth

Bürgermeister der Stadt Elsterberg

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Bitte beachten Sie aus gegebenem Anlass zum Thema "Coronavirus" die ständig aktualisierten Informationen und die damit verbundenen Handlungsempfehlungen des Robert-Koch-Institutes und des Bundesgesundheitsministeriums, die Sie unter den folgenden Links verfolgen können:


Das Landratsamt Vogtlandkreis hat eine Bürgerhotline eingerichtet, die unter den folgenden Telefonnummern erreichbar ist:

                03741 / 300-3570

                03741 / 300-3571

                03741 / 300-3572


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INVESTOR FÜR WOHNBAUGEBIET GESUCHT!

Die Stadt Elsterberg verkauft eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes „Hohndorfer Straße I“ mit einer Größe von 24.141 m². Der Bebauungsplanwurde bereits 1998 genehmigt.

Dem Investor obliegen die Erschließung und Vermarktung der Baugrundstücke. Planungsleistungen für eine erforderliche Änderung des Bebauungsplanes übernimmt die Stadt Elsterberg.

Der Verkehrswert beträgt 48.000 Euro (Mindestgebot). Das Wertgutachten und der Bebauungsplan können in der Stadtverwaltung, Zimmer 9, eingesehen werden.

Interessenten richten ihre Bewerbung bitte schriftlich an

Stadtverwaltung Elsterberg
Marktplatz 1
07985 Elsterberg
oder per e-mail an stadtverwaltung@elsterberg.de.



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Ortsübliche Bekanntmachung
über die erneute öffentliche Auslegung
des Entwurfes
der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung
„Ortsteil Coschütz“ Stadt Elsterberg

Der Stadtrat der Stadt Elsterberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.12.2019 den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortsteil Coschütz“, Stadt Elsterberg in der Fassung 11/2019 mit Planzeichnung im Maßstab M 1 : 2000 und Begründung gefasst.

Mit der Klarstellung der Satzung werden Teile des Ortsteiles Coschütz dem Innenbereich zugeordnet. Zudem wird der Innenbereich mit vier Flächen, welche die Flurstücke 170/4, 199/3 und 1/a vollständig, sowie die Flurstücke 170/5, 171, 173, 174, 17, 16, 123/1, 178, 179, 31/3, 199/1, 199/2 152, 153, 154, 155, 51/43, 52/a und 52/b der Gemarkung Coschütz teilweise umfassen, ergänzt. Der Geltungsbereich der Satzung ist in der Planzeichnung ersichtlich.

Ziel der Planung ist es, unter Berücksichtigung konkreter Bauinteressen mit der vorliegenden Satzung langfristig Bauflächen für 15 bis 17 Gebäude, in randerschlossener Lage des Ortsteils Coschütz, bereitzustellen und vorhandene Potentiale zur Nachverdichtung in Form von Einzel- und Doppelhäusern zur Deckung des gemeindlichen Eigenbedarfs zu nutzen.

Der Stadtrat der Stadt Elsterberg hat in seiner Sitzung am 04.12.2019 beschlossen, den gebilligten Entwurf mit dem Stand 11/2019 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Ortsteil Coschütz“ Stadt Elsterberg einschließlich Begründung liegt in der Stadtverwaltung Elsterberg, Bau- und Liegenschaftsverwaltung Zimmer 9, Marktplatz 1 in 07985 Elsterberg in der Zeit vom

                                       11.03. bis 17.04.2020

während der nachfolgend genannten Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag           9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.30 Uhr
Dienstag        9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.30 Uhr
Mittwoch        9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.30 Uhr
Donnerstag    9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag           9.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Während der Auslegungsfrist können Hinweise, Bedenken und Anregungen zum Entwurf als Stellungnahmen mündlich zur Niederschrift oder schriftlich bei der Stadtverwaltung Elsterberg, Bau- und Liegenschaftsverwaltung Zimmer 9, Marktplatz 1, 07985 Elsterberg abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahme mitgeteilt wird, ist die Angabe des Verfassers zweckmäßig.

Der Stadtrat hat beschlossen, zeitgleich die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden durchzuführen.

Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB aufgestellt.

Dementsprechend wird von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.

Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB sind eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, der Umweltbericht gemäß § 2a BauGB, die Angaben zu umweltbezogenen Informationen nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB sowie die zusammenfassende Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB für dieses Planverfahren entbehrlich.

§ 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet auf den offiziellen Internetseiten der Stadt Elsterberg unter https://www.elsterberg.de  unter Rubrik Stadtà Aktuelles sowie im Landesportal Sachsen unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite zur Einsichtnahme eingestellt.

Elsterberg, den 01.03.2020                                                      

Sandro Bauroth
Bürgermeister der Stadt Elsterberg

 

Satzung_Elsterberg_K_E_OT_Coschuetz_E_11-2019_191108.pdf
Begruendung_zur_Klarstellungs-und_Ergaenzungssatzung_Ortsteil_Coschuetz_Stadt_Elsterberg.pdf
Anlage_1_Ortsteil_Coschuetz.pdf


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Ortsübliche Bekanntmachung

der Genehmigung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt
Bahnhofstraße 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan
gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch

Der Stadtrat der Stadt Elsterberg hat am 27.02.2019 in öffentlicher Sitzung den Vohabenbezogenen Bebauungsplan „Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt Bahnhofstr. 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan als Satzung beschlossen.
Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt Bahnhofstraße 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan wurde mit Bescheid vom 17.07.2019 AZ: 621.4160-221-2019/4 VEPNetto Elsterberg durch das Landratsamt Vogtlandkreis nach § 10 Abs. 2 BauGB ohne Auflagen genehmigt.

Die Genehmigung wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Der o. g. Vorhabenbezogene Bebauungsplan einschließlich Begründung inklusive der Anlagen „Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG/BauGB“, “Artenschutzrechtliche Prüfung“ und „Auswirkungsanalyse“ sowie der zusammenfassenden Erklärung kann von jedermann während der nachstehend aufgeführten Dienstzeiten in der Stadtverwaltung Elsterberg, Marktplatz 1, 07985 Elsterberg, Bau- und Liegenschaftsverwaltung Zimmer 9 eingesehen werden.

Montag                       9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.30 Uhr
Dienstag                     9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.30 Uhr
Mittwoch                     9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.30 Uhr
Donnerstag                 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr
Freitag                        9.00 – 12.00 Uhr

Jedermann kann den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Elsterberg, Umbau und Erweiterung Netto-Lebensmittelmarkt Bahnhofstraße 26“ mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan in Kraft.

Der in Kraft getretene o. g. Vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung kann auch auf der Internetseite der Stadt Elsterberg (www.elsterberg.de) eingesehen werden. Zusätzlich sind die kompletten Planungsunterlagen auch auf dem zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.bauleitplanung.sachsen.de einsehbar.

 

Hinweis auf § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung
für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1. Die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung
oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemOwegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Nummern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Frist geltend machen.


Hinweis nach § 214, § 215 und § 44 BauGB

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2.eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB wird hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 - 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Elsterberg, den 19.12.2019

Sandro Bauroth
Bürgermeister der Stadt Elsterberg



Begründung zur Satzung, aktuell.pdf
Anlage 1 Allgemeine Vorprüfung.pdf
Anlage 2- Artenschutzrechtliche Prüfung.pdf
Anlage 3 - Auswirkungsanalyse.pdf
Teil A und Teil B.pdf
EL_VBPL_B26_Zusammenfassende Erklärung_20191128.pdf


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H i n w e i s


Ab sofort ist die Burgruine wieder teilweise begehbar.
Bitte achten Sie auf bestehende Hinweise.

Sandro Bauroth
Bürgermeister

11.10.2018



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Garten- und Pflanzenabfälle dürfen nicht verbrannt werden

 

So sieht es die Sächsische Pflanzenabfallverordnung (PflanzAbfV) vom 25.09.1994 vor. Garten- und Pflanzenabfälle sind hauptsächlich zu verwerten. Eine Entsorgung durch Verbrennung ist verboten!

Für Pflanzenabfälle stehen mehrere zumutbare Entsorgungsmöglichkeiten zur Verfügung. Wie zum Beispiel: die Kompostierung und anschließende Verwertung auf eigenem oder gepachtetem Grundstück, die Entsorgung mittels Biotonne, die gebührenpflichtige Abgabe von Grüngut (Ast- und Strauchschnitt, Laub und Gras) auf vier Wertstoffhöfen in Falkenstein, Oelsnitz, Reichenbach – OT Schneidenbach und Plauen. Zusätzlich kann auch die gebührenpflichtige Bereitstellung eines Großcontainers zur Entsorgung von Grüngut beantragt werden (siehe Abfallwegweiser 2019).

Sind jedoch Eigenkompostierung, die Nutzung der Biotonne oder die Entsorgung über private Entsorger nicht möglich oder nicht zumutbar, kann das Landratsamt Vogtlandkreis auf Antrag im Einzelfall Ausnahmegenehmigungen, die in Form eines kostenpflichtigen Bescheides erstellt werden, erteilen.

Für Fragen steht das Amt für Abfallwirtschaft des Vogtlandkreises zur Verfügung und gibt unter 03741 300-2274 /-2278 /-2281 dazu weitere Auskünfte.

Nicht unter die Bestimmungen der Pflanzenabfallverordnung fallen Traditionsfeuer, wie zum Beispiel am 30. April. Diese unterliegen der Zuständigkeit der Städte und Gemeinden und müssen dort angemeldet werden, erfordern aber trotzdem eine Einhaltung der abfallrechtlichen Bestimmungen.

Es wird darauf hingewiesen, dass jedes Verbrennen von Pflanzenabfällen eine Ordnungswidrigkeit darstellt und durch das Landratsamt geahndet werden kann.

Bei Fragen zu diesen Informationen können Sie sich auch an das Ordnungsamt der Stadt Elsterberg (036621/88151, Frau Oltzscher) wenden.

 


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